1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma Web-Publishing Ronge (im folgenden WPR genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber annerkannt.
2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma WPR von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma WPR unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma WPR lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.
Die Firma WPR ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten incl. Links des Auftraggebers vorzunehmen.
Die Firma WPR übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote der Firma WPR sind freibleibend.
Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma WPR nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen.
Die Firma WPR verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma WPR ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma WPR behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die von der Firma WPR gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma WPR.
4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben.
Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen.
Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 6 Monate.
5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma WPR wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software der Firma WPR verursacht werden, ist der Höhe nach auf EUR 500,- beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma WPR erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma WPR von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
6. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma WPR als stillschweigend anerkannt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma WPR und dem Kunden. Die Firma WPR behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.
Die Rechte an allen Skripten, wie PHP, JavaScript, PerlScript, CGI-Programmen oder Java-Programmen verbleiben bei der Firma WPR, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen.
Die Firma WPR verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.
Die Firma WPR behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite der Firma WPR führt. URL: www.web-publishing.de. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Firma WPR das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma WPR (http://www.web-publishing.de) aufzuführen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Gerichtsstand ist Kitzingen.
Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.